VAIVE
Hänferstraße 35
77855 Achern
Deutschland
Telefon: 07841 / 83 929 83
Email: info@vaive.net
Homepage: www.vaive.net
Inhaber: Kamil Michna
Steuernummer: 01181/04046
Finanzamt: Finanzamt Offenburg
Haftungshinweis:
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I. Geltungsbereich
1. Für alle mit dem Unternehmen „VAIVE“ abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. VAIVE erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn VAIVE ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschliessliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Auftraggeber anerkannt.
II. Vertragsabschluss
1. Ein Vertrag zwischen VAIVE und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens VAIVE oder durch Erfüllung des Auftrags seitens VAIVE zustande. VAIVE hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
2. Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von VAIVE schriftlich bestätigt sind.
3. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten von VAIVE.
III. Pflichten des Auftraggebers
1. Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Bildern und -texten erworben hat und frei darüber verfügen kann.
2. Der Auftraggeber stellt das Unternehmen von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen bei VAIVE entstehen können.
3. Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige und technisch einwandfreie Anlieferung der Bilder und Texte verantwortlich.
4. Können Aufträge aus Gründen, die im Risikobereich des Auftraggebers liegen, nicht oder fehlerhaft durchgeführt werden, wird die vereinbarte Leistung dem Auftraggeber trotzdem in Rechnung gestellt. Trifft VAIVE keinerlei Verschulden an der fehlerhaften oder Nichtausführung, so hat der Auftraggeber keine Ansprüche gegen VAIVE.
5. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung von VAIVE Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen. VAIVE kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oder übertragen. Der Auftraggeber erteilt dazu ausdrücklich seine Zustimmung. Solange der Auftraggeber von der Übertragung nicht verständigt wurde, ist er berechtigt mit schuldbefreiender Wirkung an VAIVE zu zahlen.
IV. Nutzungsrechte
1. VAIVE überträgt dem Auftraggeber das ausschließliche Nutzungsrecht an der fertigen Version, jedoch findet diese Übertragung erst nach bezahlen des vollen Endpreises statt.
2. Verletzt der Auftraggeber dieses Nutzungsrecht, nach mindestens 2 Wochen nach dem Rechnungsdatum oder nach 2 Zahlungsaufforderungen durch VAIVE, wird eine Abmahngebühr in Höhe von 2000€ netto für den Auftraggeber fällig.
3. VAIVE bleibt das Recht vorbehalten, Entwürfe oder fertige Versionen zu Zwecken der Eigenwerbung Dritten in seinem Portfolio zugänglich zu machen. Dies gilt für alle Internetseiten die in Verbindung mit VAIVE stehen.
4. Der Auftraggeber erhält kein Nutzungsrecht an den Entwürfen. Die Entwürfe müssen nach Abschluss des Auftrages vom Auftraggeber vernichtet werden, ein Nutzungsrecht steht dem Auftraggeber lediglich für die fertige Endversion zu. Bei Verstoß gegen diesen Absatz behält sich VAIVE das Recht auf eine Vertragsstrafe vor.
V. Preise
1. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten von VAIVE, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde.
2. Preisänderungen für die Durchführung von Leistungen für vereinbarte und bestätigte Aufträge werden wirksam, wenn sie von dem Unternehmen einen Monat vor der Einstellung mit neuem Preis angekündigt werden. In diesem Fall steht dem Auftraggeber ein Rücktrittsrecht zu, welches innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Erhalt der Mitteilung durch Erklärung ausgeübt werden muss.
VI. Rücktrittsrecht
1. VAIVE behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss die Leistung aus Gründen abzulehnen, die für VAIVE eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Leistung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt.
2. Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Kann von VAIVE kein neue, den Anforderungen des Auftraggebers entsprechende Leistung zur Verfügung gestellt werden, hat der Auftraggeber Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Trifft VAIVE an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein Verschulden, so sind von diesem Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die bei VAIVE bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so kann VAIVE den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen.
VII. Liefer- und Leistungsbedingungen
1. Verbindliche und unverbindliche Fristen oder Liefertermine bedürfen der Schriftform.
2. Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt oder auf Grund von Ereignissen, die VAIVE die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von VAIVE oder deren Unterlieferanten eintreten -, hat VAIVE auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Dies berechtigt VAIVE, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
3. Sofern VAIVE die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich in Verzug befindet, hat der Auftraggeber Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 1 % für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens bis zu 7% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf zumindest grober Fahrlässigkeit von VAIVE.
4. Der Auftraggeber hat das recht auf Teillieferungen und Teilleistungen und ist jederzeit berechtigt diese einzufordern.
5. Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen von VAIVE setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Pflichten des Auftraggebers voraus.
VIII. Zahlung
1. Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von VAIVE angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen.
2. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann VAIVE die weitere Ausführung eines Auftrages bis zur Bezahlung zurückstellen oder für weitere Leistungen unbeschadet, entgegenstehender früherer Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen.
3. Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit VAIVE nicht einen höheren Schaden nachweist.
4. VAIVE ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen.
IX. Haftung
1. VAIVE haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website, ebenso wenig dafür, dass durch die Leistung bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.
2. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet VAIVE nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von VAIVE.
3. In allen anderen Fällen haftet VAIVE nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
X. Haftungsausschluss
1. VAIVE haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in ihrem Webangebot eingestellten Informationen.
2. VAIVE hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. VAIVE distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten des Unternehmens auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom VAIVE eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
XI. Copyright
1. Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet. VAIVE behält sich alle Rechte vor.
XII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Villingen-Schwenningen. VAIVE ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht gelten zu machen.
2. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.
XIII. Sonstiges
1. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
2. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.